Abmahnung

Was ist eigentlich eine Abmahnung?

Beim Wort „Abmahnung“ denken die meisten Menschen wahrscheinlich sofort an anwaltliche Abzocke und Geldmacherei. Eine solche Ansicht ist jedoch zu kurz gegriffen. Das Instrument der Abmahnung findet sich in diversen Rechtsgebieten und juristischen Zusammenhängen wieder und hat im Regelfall mit Abzocke oder Geldmacherei nichts zu tun. Was versteht man aber eigentlich wirklich unter einer Abmahnung?

Eine Abmahnung dient allgemein gesprochen erst einmal dazu, jemanden auf einen Rechtsverstoß oder ein vertragswidriges Verhalten aufmerksam zu machen. Gleichzeitig wird derjenige aufgefordert, sein rechts- oder vertragswidriges Verhalten abzustellen und auch zünftig zu unterlassen. Sowohl im Bereich des sogenannten Gewerblichen Rechtsschutzes (dieses umfasst vor allen Dingen die Rechtsgebiete Patentrecht, Markenrecht und Urheberrecht sowie regelmäßig auch das Wettbewerbsrecht) als auch im Arbeitsrecht spielt die Abmahnung in der Praxis eine wichtige Rolle. Sie ist meist die gesetzlich vorgeschriebene Vorstufe zu einem gerichtlichen Verfahren, sprich die Abgemahnten sollen die Möglichkeit erhalten, ihr Verhalten ohne weitergehende negative Folgen zu ändern.

Im Urheberecht hat sich in den letzten Jahren aufgrund der Verbreitung von Internettauschbörsen (Peer-to-Peer) wie bittorrent oder emule eine besondere Form der Urheberrechtsverletzung durch sogenanntes Filesharing herausgebildet. Insbesondere Musik- und Filmdateien werden hier von Internetnutzern hoch- und heruntergeladen und anderen kostenlos zur Verfügung gestellt. Sogar aktuelle Kinofilme können in solchen Tauschbörsen heruntergeladen werden. Dass hier ein Verstoß gegen die Rechte der Filmemacher vorliegt, ist mittlerweile wohl jedem bewusst. Fime und Musiktitel sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur mit Einwilligung des Rechteinhabers vervielfältigt werden. Das Herunterladen stellt ein unbefugtes Vervielfältigen dar und ist daher als Rechtsverstoß zu werten.

Auch bei Filesharing über Internettauschbörsen ist eine Abmahnung zunächst einmal der Hinweis des Rechteinhabers, dass durch das Hoch- oder Herunterladen einer bestimmten Datei unter Umständen gegen seine Rechte verstoßen wurde. Nachvollzogen wird dies über die sogenannte Internet-Protocol-Adresse (IP-Adresse), welche jedem Internetnutzer bzw. dessen Anschluss zugeordnet werden kann. Der Rechteinhaber ist gesetzlich aufgrund von § 97a UrhG dazu verpflichtet, zuerst außergerichtlich im Wege einer Abmahnung auf die begangene Urheberrechtsverletzung aufmerksam zu machen. Erst wenn dies scheitert, kann er gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen und z.B. eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung erwirken.

Was wohl regelmäßig den Eindruck von Abzocke und Geldmacherei vermittelt, ist die Tatsache, dass gerade im Bereich von Urheberrechtsverletzungen über Internettauschbörsen massenhaft Abmahnungen mit textbausteinartig zusammengesetzten Inhalten versendet werden. Auch werden oftmals auf den ersten Blick vermeintlich hohe Geldbeträge als Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten verlangt. In diesem Zusammenhang hat sich auch leider zwischenzeitlich deutschlandweit eine recht uneinheitliche und einzelfallbezogene Rechtsprechung herausgebildet.

Was tun im Falle einer Abmahnung?

In erster Linie sollten Sie sich nicht von unseriösen und laienhaften Beiträgen und „Empfehlungen“ in die Irre führen lassen. Informieren Sie sich ruhig, aber achten Sie auf die Seriosität der Quellen. Handeln Sie auch nicht voreilig und rufen Sie bei den Abmahnkanzleien wie Waldorf Frommer oder rka. an und geben irgendwelche unbedachten Aussagen ab.

Durch solch ein Verhalten kann ein möglicherweise nicht mehr gutzumachender Nachteil entstehen. Auch sollten Sie nicht das erstbeste Angebot von irgendeiner Anwaltskanzlei annehmen, die Ihre Vertretung übernehmen möchte. Lassen Sie sich nicht das „Blaue vom Himmel“ versprechen. Filesharing-Abmahnungen sind nämlich nicht nur ein Riesengeschäft für die Abmahnkanzleien, sondern auch für Anwälte, die die Abgemahnten vertreten. Oftmals wird hier genauso standardisiert und unpersönlich gearbeitet wie auf Seiten der Abmahnkanzleien. Achten Sie darauf, dass Sie nicht als Betroffener zu einer Kuh werden, die am Ende von allen Seiten gemolken wird.

Jedenfalls sollten Sie die gesetzten Fristen einhalten und mit spezialisierter und seriöser anwaltlicher Hilfe reagieren (achten Sie auf Kostentransparenz). Wir arbeiten in derartigen Fälle grundsätzlich auf Basis einer Pauschale.