Filesharing und Recht

BGH fällt Urteil zur Urheberschaftsvermutung im Internet

07. April 2015 Schlagwörter: ,

Viele urheberrechtliche Streitigkeiten haben die unberechtigte Verwendung von Bildern im Internet zum Gegenstand. Vor allem Online-Verkäufer nutzen regelmäßig einfach die Google-Bildersuche, um eine passende Abbildung ihrer Waren zu finden. Dass die Nutzung der so gefundenen Bilder eine Rechtsverletzung darstellen könnte, ist den Verkäufern regelmäßig gar nicht bewusst.

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Schadensersatz und Abmahnkosten drastisch reduziert

03. März 2015 Schlagwörter: , ,

Anwälte gehen bei einer Abmahnung wegen Filesharing häufig von Streitwerten in Höhe von 10.000,00 EUR aus und verlangen von den Betroffenen Schadensersatzzahlungen in dreistelliger Höhe. Dass solche Forderungen nicht unbedingt gerechtfertigt sind, hat das Amtsgericht Düsseldorf entschieden. Zwar wurde der Abgemahnte dem Grunde nach zur Zahlung verurteilt. Das Gericht hat jedoch den für die Abmahnung angesetzten Streitwert um beinahe 90 % reduziert und dementsprechend die eingeklagten Abmahnkosten herabgesetzt. Auch der Schadensersatz wurde weit niedriger angegesetzt als vom Rechteinhaber geltend gemacht (AG Düsseldorf Urteil vom 20.05.2014, Az.: 57 C 16445/13).

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Keine Schadensersatz-Pauschale bei Privatpersonen

25. Januar 2015 Schlagwörter: , ,

Bei Abmahnungen wegen der Nutzung von Internettauschbörsen werden häufig hohe Forderungen in Bezug auf Abmahnkosten und Schadensersatz geltend gemacht. Diese Praxis sorgt nicht selten für Einschüchterung bei den Abgemahnten und führt zu unüberlegten und ungünstigen Vergleichsabschlüssen. Das Amtsgericht Kiel hat solchen überhöhten Forderungen nun eine Absage erteilt (AG Kiel Urteil vom 30.01.2015, Az.: 120 C 155/14).

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