Abmahnung


Beweisverwertungsverbot wegen fehlerhaftem Auskunftsgesuch

22. Juni 2016 Schlagwörter: ,

Wird man wegen einer Urheberrechtsverletzung wegen der Nutzung einer Internettauschbörse abgemahnt und nimmt deswegen anwaltliche Hilfe in Anspruch, ist eine der ersten Fragen meistens die nach der Erfolgsaussicht im Falle eines gerichtlichen Verfahrens. Die Beantwortung ist nicht leicht, da sie von vielen Faktoren und der Konstellation des jeweiligen Einzelfalls abhängt. Sie ist jedoch von zentraler Bedeutung, da hiervon oft die Entscheidung für oder gegen eine außergerichtliche Zahlung abhängt. Im Laufe der letzten Jahre haben sich einige Szenarien herausgebildet, bei denen die Erfolgschancen für die Abgemahnten gar nicht so schlecht stehen. Zu nennen ist hier insbesondere die Möglichkeit, die Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers durch entsprechende Beweise widerlegen. Hierunter zählt z.B. der Beweis, dass auch andere Personen den Internetanschluss zum Zeitpunkt der Urheberrechtsverletzung genutzt haben.

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BGH entscheidet mehrere Fälle zum Filesharing

20. Mai 2016 Schlagwörter: , , ,

Der Bundesgerichtshof hat in der vergangen Woche an nur einem Tag gleich 6 Entscheidungen zum Thema Filesharing getroffen und dabei insbesondere die sekundäre Darlegungslast, den angemessenen Lizenzschaden sowie die Störerhaftung behandelt. Grundsätzlich besteht die Vermutung, dass der Inhaber eines Internetanschlusses eine über diesen begangene Rechtsverletzung selbst begangen hat. Die sogenannte sekundäre Darlegungslast ermöglicht es dem Abgemahnten jedoch, diese Vermutung zu entkräften.

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LG Frankenthal bestätigt dreijährige Verjährungsfrist

27. August 2015 Schlagwörter: , , ,

Das Landgericht Frankenthal hat mit Beschluss vom 16.07.2015 (Az.: 6 S 62/15) seine bisherige Rechtsprechung zur Verjährung von Ansprüchen bei Filesharing bestätigt. Die Berufung der Rechteinhaber gegen das abweisende Urteil der Vorinstanz wies die Kammer zurück.

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Schadensersatz bei Filesharing: 200,00 EUR pro Musiktitel angemessen

11. August 2015 Schlagwörter: , , ,

Der Bundesgerichtshof hat in seinen Urteilen vom 11.06.2015 den Schadensersatzanspruch von Plattenfirmen bei illegalem Download von Musiktiteln auf 200,00 EUR pro Titel beziffert (BGH Urteil vom 11.06.2015, Az.: I ZR 19/14, I ZR 21/14, I ZR 75/14). Bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen in Filesharing-Fällen stellt sich für den Rechteinhaber stets die Frage, welchen Betrag er eigentlich aufgrund der begangenen Urheberrechtsverletzung verlangen kann. Bei Schadensersatzforderungen muss nämlich grundsätzlich ein konkreter Nachweis darüber erbracht werden, dass tatsächlich ein Schaden in einer bestimmten Höhe entstanden ist.

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Massenhafte Zahlungsaufforderungen der Debcon GmbH

04. August 2015 Schlagwörter: , ,

Bei der Debcon GmbH handelt es sich um ein einschlägig bekanntes Inkassounternehmen, welches von einigen Rechteinhabern mit der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen und Abmahnkosten beauftragt wurde. Zu den Kunden der Debcon GmbH zählen unter anderem die Hitmix Music GmbH, die BB Video GmbH und die DigiProtect GmbH.

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