Filesharing


LG Frankenthal bestätigt dreijährige Verjährungsfrist

27. August 2015 Schlagwörter: , , ,

Das Landgericht Frankenthal hat mit Beschluss vom 16.07.2015 (Az.: 6 S 62/15) seine bisherige Rechtsprechung zur Verjährung von Ansprüchen bei Filesharing bestätigt. Die Berufung der Rechteinhaber gegen das abweisende Urteil der Vorinstanz wies die Kammer zurück.

Weiterlesen...


Beweisverwertungsverbot von Kundendaten

Das Amtsgericht Koblenz hat am 02.01.2015 einen interessanten Hinweis an die Beteiligten eines Filesharing-Verfahrens erteilt: die dem Verfahren zu Grunde liegende Auskunft des Internetanbieters des beklagten Anschlussinhabers kann nach Ansicht des Gerichts für die Beweisführung im Verfahren nicht verwendet werden, da es sich bei diesem nur um einen sogenannten „Reseller“ handelt (LG Koblenz 02.01.2015, Az.: 153 C 3184/14).

Weiterlesen...


Prüfpflicht des Anschlussinhabers nur bei konkretem Verdacht

17. August 2015 Schlagwörter: , ,

Das Landgericht Rostock hat in seinem Urteil vom 31.01.2014 entschieden, dass ein Anschlussinhaber nur bei bestehendem Verdacht auf Rechtsverletzungen die Nutzung seines Anschlusses kontrollieren und prüfen muss. Eine Sperrung des Anschlusses für andere Nutzer ist nach Ansicht des Gerichts jedoch nicht zwingend erforderlich (LG Rostock Urteil vom 31.01.2104, Az.: 3 O 1153/13).

Weiterlesen...


Schadensersatz bei Filesharing: 200,00 EUR pro Musiktitel angemessen

11. August 2015 Schlagwörter: , , ,

Der Bundesgerichtshof hat in seinen Urteilen vom 11.06.2015 den Schadensersatzanspruch von Plattenfirmen bei illegalem Download von Musiktiteln auf 200,00 EUR pro Titel beziffert (BGH Urteil vom 11.06.2015, Az.: I ZR 19/14, I ZR 21/14, I ZR 75/14). Bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen in Filesharing-Fällen stellt sich für den Rechteinhaber stets die Frage, welchen Betrag er eigentlich aufgrund der begangenen Urheberrechtsverletzung verlangen kann. Bei Schadensersatzforderungen muss nämlich grundsätzlich ein konkreter Nachweis darüber erbracht werden, dass tatsächlich ein Schaden in einer bestimmten Höhe entstanden ist.

Weiterlesen...


Massenhafte Zahlungsaufforderungen der Debcon GmbH

04. August 2015 Schlagwörter: , ,

Bei der Debcon GmbH handelt es sich um ein einschlägig bekanntes Inkassounternehmen, welches von einigen Rechteinhabern mit der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen und Abmahnkosten beauftragt wurde. Zu den Kunden der Debcon GmbH zählen unter anderem die Hitmix Music GmbH, die BB Video GmbH und die DigiProtect GmbH.

Weiterlesen...