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Bildersuche verstößt nicht gegen Urheberrecht

Betreiber von Suchmaschinen verstoßen durch die Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern in ihrer Bildersuche nicht gegen das Urheberrecht. Etwas anderes gilt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nur, wenn die Betreiber wissen oder wissen mussten, dass die Bilder rechtswidrig im Internet veröffentlicht wurden (BGH Urteil vom 21.09.2017, Az.: I ZR 11/16). Hintergrund der Entscheidung ist die Klage des US-Erotikanbieters Perfect 10 gegen den Suchmaschinenbetreiber AOL Deutschland. Durch Eingabe bestimmter Namen und Begriffe in der Bildersuche wurden Vorschaubilder angezeigt, an denen Perfect 10 ausschließliche Nutzungsrechte hat. Die Bildersuche von AOL Deutschland greif bei der Suche wiederum auf Google zurück und stellt eine Verknüpfung her.

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YouTube und Google müssen E-Mail-Adressen mitteilen

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass YouTube und Google bei Urheberrechtsverletzungen die E-Mail-Adressen der verantwortlichen Nutzer an die Rechteinhaber herausgeben müssen (OLG Frankfurt Urteil vom 22.08.2017, Az.: 11 U 71/16). 3 YouTube-Nutzer hatten 2 verschiedene Filme auf der Videoplattform hochgeladen und damit Urheberrechtsverletzungen begangen. Die Berechtigte – eine deutsche Verwertungsgesellschaft – wollte daraufhin ihre Rechte gegenüber den Nutzern durchsetzen. Hierzu wandte sie sich zunächst an YouTube und Google.

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