Urheberrecht


Haftung für Hyperlinks bei Gewinnerzielungsabsicht

16. September 2016 Schlagwörter: , , ,

Nachdem sich der der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs Melchior Wathelet im Frühjahr 2016 noch gegen eine Haftung für Hyperlinks ausgesprochen hat, hat der Europäische Gerichtshof nun genau das Gegenteil entschieden. Eine Haftung kommt dann nach Ansicht des Gerichts nämlich dann in Frage, wenn das Setzen eines Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht erfolgt (EuGH Urteil vom 08.09.2016, Az.: C-160/15). Die niederländische Firma Sanoma (Verleger des Playboy Magazins) hatte gegen das Internetportal GS Media BV geklagt. Letzteres hatte vor Veröffentlichung des Playboy Magazins auf seiner Webseite Hyperlinks auf Quellen gesetzt, über die exklusive Fotos über das Internet verbreitet wurden. GS Media BV hatte mit den Links zudem offensiv geworben und war sich der Rechtswidrigkeit der Quellen wohl bewusst.

Weiterlesen...


Generalanwalt will Haftung für Hyperlinks abschaffen – EuGH muss entscheiden

12. April 2016 Schlagwörter: , , , ,

In einem beim Europäischen Gerichtshof anhängigen Verfahren (Az.: C-160/15) hat sich der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs dafür ausgesprochen, die Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Framing und Hyperlinks abzuschaffen. Mit seiner Aussage widerspricht er der bisherigen Rechtsprechung der deutschen und europäischen Gerichte. Die Luxemburger Richter müssen daher entscheiden, ob sie sich der Sichtweise des Generalanwalts anschließen oder die bisherige Rechtsprechung bestätigen.

Weiterlesen...


YouTube muss keine GEMA-Gebühren zahlen – vorerst

02. Juli 2015 Schlagwörter: , ,

Das Landgericht München hat jüngst eine Schadensersatzklage der GEMA gegen die Internetplattform YouTube abgewiesen. GEMA und YouTube streiten seit dem Jahre 2009 über die Vergütung von auf YouTube verfügbaren Musikvideos.

Weiterlesen...


BGH verhandelt in drei Filesharing-Fällen

11. Juni 2015 Schlagwörter: , ,

Heute beschäftigt sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit gleich drei Fällen zum Thema Filesharing. In den Vorinstanzen waren die Anschlussinhaber zur Zahlung von Schadensersatz und Abmahnkosten verurteilt worden. Die Urteile werden mit Spannung erwartet, da sie allgemeinverbindliche Regelungen dazu treffen könnten, wer in welchen Fällen haftet, wenn von einem Anschluss illegal urheberrechtlich geschützte Werke aus dem Internet heruntergeladen werden.

Weiterlesen...


Host-Provider haftet als Gehilfe

01. Juni 2015 Schlagwörter: ,

Das Oberlandesgericht Hamburg hat in einem Beschluss vom 13.05.2013 verdeutlicht, dass bei Urheberrechtsverletzungen über das Internet auch der sogenannte Host-Provider als Gehilfe haften und auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden kann(OLG Hamburg 13.05.2013, Az.: 5 W 41/13). Im konkreten Fall ging es um eine Webseite, auf der eine urheberrechtlich geschützte Hörspielserie als sogenannter Stream bereit gestellt wurde. Da auf der Webseite selbst kein Impressum vorhanden und damit ein Kontakt zum Inhaber nicht ohne weiteres möglich war, wandte sich der Rechteinhaber an den Host-Provider und forderte diesen zur unverzüglichen Sperrung der Inhalte auf.

Weiterlesen...